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§ 1 Geltungsbereich und Änderungen dieser AGB
I. Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das zwischen
dem Kunden und TRAFFICHITS.DE, Andreas Fieber, Waller Heerstrasse 111, D-27283
Verden (nachfolgend "TRAFFICHITS.DE" genannt) begründete Vertragsverhältnis
hinsichtlich der von TRAFFICHITS.DE im Zusammenhang mit dem
Besuchertausch-Dienst TRAFFICHITS.DE angebotenen entgeltlichen Leistungen.
II. TRAFFICHITS.DE behält sich vor, diese AGB zu ändern. Vertragsbestandteil
wird die jeweils gültige Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
III. Abweichende AGB des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine
Anwendung, wenn TRAFFICHITS.DE ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2 Vertrag
I. Mit Abschicken einer Bestellung über das Buchungsformular gibt der Kunde ein
verbindliches Angebot ab, das von TRAFFICHITS.DE innerhalb von 14 Tagen
angenommen werden kann. TRAFFICHITS.DE nimmt das Angebot durch Zusendung einer
Email mit einer Buchungsbestätigung an. Mit der Annahme wird ein rechtskräftiger
Vertrag geschlossen, der diese AGB mit einschließt.
II. Der Kunde kann den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss
jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per Email widerrufen (§ 312
d I BGB). Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, sobald der Kunde über seinen
Account die Dienstleistung veranlasst hat (§ 312 d III, 2. Alt.).
III. Der Kunde versichert, sofern er das 18. Lebensjahr noch nicht beendet hat,
die Einverständnis seiner Eltern für den Vertragsschluss erhalten zu haben.
§ 3 Entgeltliche Leistungen von TRAFFICHITS.DE
I. Nach dem Zustandekommen des Vertrages (§ 2) und der Begleichung des
vereinbarten Entgelts stellt TRAFFICHITS.DE dem Kunden einen Account zur Verfügung,
über den der Kunde die gebuchten Dienstleistung veranlassen kann.
II. Die genauen Leistungen richten sich nach der Art der Buchung.
1. Werbe-Account - Der Kunde erhält nach Zahlungseingang die Zugangsdaten zu
einem Sponsor-Account mit einem Guthaben in Höhe der Buchung. Hat der Kunde
bereits einen Sponsor-Account, wird das neue Guthaben auf den bestehenden
Account aufgebucht. Über den Sponsoren-Bereich kann der Kunde eine oder mehrere
Webseiten zur Einblendung in der Surfbar eintragen. Die Webseiten werden von
TRAFFICHITS.DE kontrolliert und erst nach der Akzeptanz durch TRAFFICHITS.DE für
die Einblendung freigegeben. Nach der Akzeptanz wird TRAFFICHITS.DE die Webseite
in der Surfbar einblenden. Die Webseite wird dem gleichen Mitglied frühestens
nach 3 Stunden erneut gezeigt. TRAFFICHITS.DE stellt dem Kunden über Anzahl der
Einblendungen im Sponsoren-Bereich eine Statistik mit der Anzahl der
Einblendungen nach Tagen getrennt zur Verfügung.
2. Mitglieder-Account - Der Kunde erhält nach Zahlungseingang die Zugangsdaten
zu einem Mitglieder-Account mit einem Guthaben in Höhe der Buchung. Hat der
Kunde bereits einen Mitglieder-Account, wird das neue Guthaben auf den
bestehenden Account aufgebucht. Für die Leistungen findet § 3 II der
Mitglieder-Regeln Anwendung. Dem Kunden steht es, auch die Leistungen gem § 3 I
und III der Mitglieder-Regeln in Anspruch zu nehmen. Der Kunde verpflichtet
sich, diese Leistungen jedoch nur dann in Anspruch zu nehmen, wenn er neben
diesen AGB auch die gesamten Mitglieder-Regeln akzeptiert. In diesem Fall
entsteht mit der Nutzung der Leistungen neben diesem Vertrag über entgeltliche
Leistungen ein zusätzlicher Vertrag über die unentgeltlichen Leistungen gem.
den Mitglieder-Regeln.
3. Textlinks - Der Kunde erhält nach Zahlungseingang die Zugangsdaten zu einem
Sponsor-Account mit einem Guthaben in Höhe der Buchung. Hat der Kunde bereits
einen Sponsor-Account, wird das neue Guthaben auf den bestehenden Account
aufgebucht. Über den Sponsoren-Bereich kann der Kunde einen oder mehrere
Textlinks anlegen, die nach dem Anlegen unmittelbar in den Surftipps auf der
Webseite von traffichits.de und in der Surfbar angezeigt werden.
4. Bannerviews - Der Kunde erhält nach Zahlungseingang die Zugangsdaten zu
einem Sponsor-Account mit einem Guthaben in Höhe der Buchung. Hat der Kunde
bereits einen Sponsor-Account, wird das neue Guthaben auf den bestehenden
Account aufgebucht. Über den Sponsoren-Bereich kann der Kunde einen oder
mehrere Banner anlegen, die nach dem Anlegen unmittelbar in den Surftipps auf
der Webseite von traffichits.de und in der Surfbar angezeigt werden.
§ 4 Pflichten des Kunden
I. Der Kunde wird die bei der Online-Buchung abgefragten Angaben wahrheitsgemäß
beantworten und TRAFFICHITS.DE Änderungen dieser Angaben unverzüglich
mitteilen. Für diese Mitteilung steht dem Kunden im Sponsoren-Bereich ein
entsprechendes Formular zur Verfügung (Profil).
II. Der Kunde wird sein Passwort und sonstige Daten geheim halten, die einen
unbefugten Zugang über seinen Account ermöglichen und sie unverzüglich ändern
oder von TRAFFICHITS.DE ändern lassen, wenn Anlass zu der Vermutung besteht,
dass unbefugte Dritte von diesen Informationen Kenntnis erlangt haben.
III. Der Kunde verpflichtet sich in den Fällen der Leistungsbuchung gem. § 3
II Nr. 1 und 2, nur zulässige Webseiten (§ 5, 5a, 5b) als Kampagne einzutragen
und in den Fällen der Leistungsbuchung gem. § 3 II Nr. 3 nur zulässige
Textlinks und Banner (§ 6) einzutragen.
IV. Der Kunde ist in den Fällen einer Leistungsbuchung gem. § 3 II Nr. 2 damit
einverstanden, in unregelmäßigen Abständen über Serverausfälle, neue
Features, Fehlerbehebungen und sonstige News per Email informiert zu werden.
V. Der Kunde darf seine erworbenen Punkte nicht ohne Einverständnis von TRAFFICHITS.DE verkaufen oder z.B. in Internetauktionen versteigern. Ein unentgeltliches Übertragen an andere User ist immer möglich.
§ 5 Zulässige Webseiten
I. Seiteninhalt - Gegen deutsches Recht verstoßende Seiten sind unzulässig,
insbesondere solche, deren Inhalte aus Kinder-Pornographie, Rassismus, Warez
etc. bestehen.
II. Skripte - Auf den Seiten dürfen keine Skripte eingesetzt werden, die das
normale Surf-Verhalten stören. Dazu zählen insbesondere Skripte,
# die die aktuelle Seite im Sekunden-Rhythmus in den Vordergrund setzen.
# durch die sich beim Öffnen, Schließen oder bloßen Verweilen auf der Seite
weitere Fenster öffnen (Popups). Zur Ausnahme hiervon siehe § 5a.
# durch die die Seite aus dem Frame in der Surfbar ausbricht und sich auf die
gesamte Seiten vergrößert (Framebrecher).
# durch die auf einem durchschnittlichen Rechner eine 100%ige
Prozessorauslastung verursacht wird (z.B. durch Lauftexte in der Statuszeile).
III. Bezahlte Startseiten etc. - Es dürfen keine Mitgliederseiten von bezahlten
Startseiten etc. angemeldet werden, sofern dadurch gegen die AGB dieser Anbieter
verstoßen wird. Wenn solche Verstöße von TRAFFICHITS.DE festgestellt werden,
wird dies von TRAFFICHITS.DE an den jeweiligen Anbieter weitergeleitet.
IV. Die in Absatz I - III aufgeführten Kriterien sind nicht abschließend.
TRAFFICHITS.DE behält sich ausdrücklich das Recht vor, Seiten auch ohne Angabe
von Gründen abzulehnen. Es besteht kein Anspruch auf Akzeptanz der Webseiten
durch TRAFFICHITS.DE.
§ 5a Seiten mit Popup
I. In Ausnahme zu § 5 II werden Seiten auch dann zugelassen, wenn sich beim Öffnen,
Schließen oder bloßen Verweilen auf der Seite zwei (in Zahlen: 2) weitere
Fenster öffnen.
II. Diese Ausnahme gilt nur unter der Einschränkung, dass die zusätzlich geöffneten
Fenster den Anforderungen von § 5 entsprechen. Für diese zusätzlichen Fenster
gilt jedoch nicht die Ausnahme von § 5a, es dürfen sich also auf dieser Seite
keine weiteren Fenster öffnen.
III. Diese Ausnahme gilt nur unter der weiteren Einschränkung, dass die Seite
im Sponsoren-Bereich (§ 3 II) entsprechend gekennzeichnet wird.
IV. Diese Ausnahme ist testweise eingeführt und kann jederzeit wieder
aufgehoben werden. Es besteht insbesondere keine Anspruch darauf, dass Seiten
mit Popup akzeptiert werden.
§ 5b Seiten mit Erotik-Bannern
I. In Ausnahme zu § 5 I werden Seiten auch dann zugelassen, wenn sich auf den
Seiten Erotik-Banner befinden.
II. Diese Ausnahme gilt nur unter der Einschränkung, dass die Erotik-Banner
nicht den Schwerpunkt der Seite ausmachen und dass die Banner FSK 16 sind.
III. Diese Ausnahme gilt nur unter der weiteren Einschränkung, dass die Seite
im Sponsoren-Bereich (§ 3 II) entsprechend gekennzeichnet wird.
§ 6 Zulässige Textlinks, Banner
I. Verlinkte Seite - Gegen deutsches Recht verstoßende Seiten sind unzulässig,
insbesondere solche, deren Inhalte aus Kinder-Pornographie, Rassismus, Warez
etc. bestehen.
II. Text - Der verwendete Text für den Link darf 25 Zeichen lang sein. Er darf
kein falsches Bild der verlinkten Seite erwecken und keinerlei 'anstößige'
oder rechtswidrige Worte enthalten.
III. TRAFFICHITS.DE behält sich ausdrücklich das Recht vor, Textlinks und
Banner auch aus nicht aufgeführten Gründen abzulehnen. Der Kunde wird hierüber
per Email informiert.
§ 7 Verstöße gegen die Kriterien für zulässige Webseiten bzw. Textlinks und
Banner(§ 5, 5a, 5b und § 6)
I. Sollte eine Seite aus einem Werbe-Account (§ 3 II Nr. 1) nach der Akzeptanz
durch TRAFFICHITS.DE so verändert werden, dass die Seite bei erneuter Vorlage
zur Akzeptanz nicht mehr akzeptiert würde, steht TRAFFICHITS.DE das Recht zu,
die Webseite zu sperren, bis die Seite wieder den Kriterien des § 5 entspricht.
Solange die Webseite gesperrt ist, wird die Seite nicht mehr in der Surfbar
eingeblendet. Wird der Verstoß gegen die Kriterien aus § 5 innerhalb von 14
Tagen nicht behoben, dann kann TRAFFICHITS.DE die Kampagne sofort beenden.
Verbleibendes Guthaben für die Kampagne wird auf den Account zurückgebucht.
II. Sollte eine Seite aus einem Mitglieder-Account (§ 3 II Nr. 2) nach der
Akzeptanz durch TRAFFICHITS.DE so verändert werden, dass die Seite bei erneuter
Vorlage zur Akzeptanz nicht mehr akzeptiert würde (Regelverstoß), steht
TRAFFICHITS.DE das Recht zu, die Webseite aus dem Account des Kunden zu löschen
oder den gesamten Account zu sperren. Zusätzlich können dem Kunden für den
Regelverstoß Punkte abgezogen werden.
III. Sollte eine Textlink, Banner (§ 3 II Nr. 3) nicht den Kriterien des § 6
entsprechen, steht TRAFFICHITS.DE das Recht zu, den Textlink, Banner zu löschen.
Verbleibendes Guthaben für die Kampagne wird auf den Account zurückgebucht.
§ 8 Verantwortlichkeit für Inhalte
I. Der Kunde ist verpflichtet, Dienste, die er zur Nutzung bereithält oder zu
denen er den Zugang zur Nutzung vermittelt, gemäß § 6 Teledienstegesetz (TDG)
bzw. § 6 Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) mit einer Anbieterkennzeichnung zu
versehen.
II. TRAFFICHITS.DE übernimmt keine Haftung für den Inhalt von Mitgliederseiten
und Sponsorenseiten. TRAFFICHITS.DE distanziert sich ausdrücklich von allen
Inhalten und Links dieser Seiten.
§ 9 Datenschutz
I. TRAFFICHITS.DE und der Kunde werden die einschlägigen datenschutzrechtlichen
Bestimmungen, insbesondere nach dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und dem
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) einhalten.
II. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass TRAFFICHITS.DE seine persönlichen
Daten elektronisch speichert. Die Daten werden entsprechend den Vorschriften des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG)
behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Als persönliche
Daten gelten Informationen, mit denen sich eine Identität ermitteln lässt, wie
Name, Anschrift oder Email-Adresse.
§ 10 Gewährleistung und Haftung
I. traffichits.de gewährleistet nicht, dass die unter § 3 genannten Leistungen
jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der
Zugriff auf diese Leistungen und traffichits.de durch Störungen verhindert
wird, die außerhalb der Betriebssphäre von TRAFFICHITS.DE liegen.
TRAFFICHITS.DE wird jedoch Störungen der unter § 3 genannten Leistungen unverzüglich
im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beseitigen.
II. traffichits.de haftet für Sach- und Vermögensschäden nicht, sofern diese
von traffichits.de, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
einfach fahrlässig verursacht wurden.
III. TRAFFICHITS.DE behält sich das Recht vor, traffichits.de jederzeit ohne
Angabe von Gründen einzustellen.
§ 11 Löschung des Accounts
I. Verwendet der Kunde das Guthaben in seinem Account nicht innerhalb von 90
Tagen für den Start einer Kampagne, kann der Account von traffichits.de gelöscht
werden. Der Kunde wird hierüber 14 Tage vor der Löschung per Email informiert.
Die 90-Tages-Frist kann auf Bitten des Kunden beliebig oft durch TRAFFICHITS.DE
verlängert werden. Ein Anspruch auf Verlängerung besteht jedoch nicht.
II. Der Kunde kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist die Löschung seines
Accounts verlangen. Ein etwaiges Guthaben verfällt und wird nicht ausgezahlt.
III. Mit der Löschung des Accounts werden sämtliche gespeicherten Daten des
Kunden gelöscht.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts. Sollte eine oder mehrere dieser Klauseln unzulässig sein, so
betrifft dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln.
Stand: Dezember 2007
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